Phasen und Fristen der Registrierung
Der Prozess der Markenanmeldung besteht aus mehreren Phasen, von denen jede ihre eigenen festgelegten Fristen hat.
1. Formalprüfung
Frist: 1-2 Monate
In dieser Phase werden die Richtigkeit der Anmeldung, die Vollständigkeit der Unterlagen und die Zahlung der amtlichen Gebühren geprüft. Werden Mängel festgestellt, wird eine Anfrage mit einer zweimonatigen Frist zur Beantwortung versandt.
2. Veröffentlichung der Anmeldung
Frist: innerhalb eines Monats nach der Formalprüfung
Die Angaben zur Anmeldung werden im amtlichen Bulletin von Rospatent veröffentlicht.
3. Sachprüfung
Frist: 6-12 Monate
Die längste Phase. Die Prüfer kontrollieren die Marke auf Übereinstimmung mit den Anforderungen und auf das Fehlen einer Ähnlichkeit mit zuvor eingetragenen Marken.
4. Entscheidung und Registrierung
Frist: 1-2 Monate
Nach einer positiven Entscheidung wird die amtliche Gebühr für die Registrierung gezahlt und die Marke in das Register eingetragen.
Insgesamt: Die Standardfrist für die Registrierung beträgt 12-18 Monate ab dem Datum der Anmeldung.
Beschleunigte Registrierung
Seit 2022 bietet Rospatent einen Dienst für die beschleunigte Prüfung an. Er ermöglicht es, die gesamte Registrierungsfrist auf 2-4 Monate zu verkürzen.
Bedingungen des beschleunigten Verfahrens:
- Zusätzliche amtliche Gebühr (etwa 95.000 Rubel pro Klasse)
- Eine einwandfrei und fehlerfrei vorbereitete Anmeldung
- Vorherige Recherche der Marke
Wann sollte man die beschleunigte Registrierung wählen:
- Markteinführung eines neuen Produkts oder einer neuen Marke
- Teilnahme an Ausschreibungen, die eine Urkunde erfordern
- Konflikt mit einem Wettbewerber um eine Marke
- Einwerbung von Investitionen
Was die Fristen beeinflusst
- Qualität der Anmeldung — Fehler führen zu Anfragen und verlängern die Frist
- Anzahl der Klassen — mehr Klassen = eine längere Prüfung
- Ähnlichkeit mit anderen Marken — eine Korrespondenz mit dem Prüfer kann erforderlich sein
- Auslastung von Rospatent — in Zeiten hoher Auslastung verlängern sich die Fristen
Wie man Verzögerungen im Prozess vermeidet
- Recherchieren Sie die Marke vor der Einreichung der Anmeldung gründlich
- Füllen Sie alle Unterlagen korrekt aus
- Reagieren Sie umgehend auf Anfragen der Prüfung
- Zahlen Sie die amtlichen Gebühren fristgerecht