Absolute Schutzhindernisse
Dies sind Gründe, aus denen eine Marke unter keinen Umständen eingetragen werden kann.
1. Fehlende Unterscheidungskraft
Eine Marke muss es dem Verbraucher ermöglichen, die Waren eines Herstellers von denen eines anderen zu unterscheiden. Nicht eingetragen werden können:
- Einfache geometrische Formen (Kreis, Quadrat)
- Einzelne Buchstaben und Ziffern ohne grafische Gestaltung
- Allgemein gebräuchliche Symbole und Begriffe
2. Beschreibende Angaben
Wörter, die die Waren oder ihre Eigenschaften lediglich beschreiben, können nicht eingetragen werden:
- „Lecker“ für Lebensmittel
- „Schnell“ für Kurierdienste
- „Qualität“ für beliebige Waren
Tipp: Fügen Sie einem beschreibenden Wort ein originelles Element hinzu — ein Logo, eine ungewöhnliche Schreibweise oder ein zusätzliches Wort.
3. Gattungsbegriffe
Wörter, die zur allgemein üblichen Bezeichnung von Waren einer bestimmten Art geworden sind (zum Beispiel war „Aspirin“ einst eine Marke).
4. Angabe der Art, Eigenschaften oder Herkunft der Waren
Zum Beispiel:
- „Milch“ für Milchprodukte
- „Baumwolle“ für Textilien
- „Sotschi“ für Mineralwasser
5. Falsche oder irreführende Marken
Marken, die den Verbraucher über die Waren oder deren Hersteller täuschen können:
- „Schweizer Uhren“ für in China hergestellte Uhren
- „Natürlich“ für ein synthetisches Produkt
Relative Schutzhindernisse
Diese betreffen die Rechte Dritter.
1. Ähnlichkeit mit eingetragenen Marken
Der häufigste Grund für eine Zurückweisung. Die Ähnlichkeit wird beurteilt nach:
- Phonetik — wie es beim Aussprechen klingt
- Grafik — wie es visuell aussieht
- Semantik — was es bedeutet
2. Ähnlichkeit mit Anmeldungen mit älterer Priorität
Selbst wenn eine Marke noch nicht eingetragen ist, kann dies ein Zurückweisungsgrund werden, sofern ihre Anmeldung vor Ihrer eingereicht wurde.
3. Verletzung von Rechten an einem Firmennamen
Wenn ein Unternehmen den Namen bereits vor Ihrer Anmeldung in seiner geschäftlichen Tätigkeit verwendet.
Wie Sie eine Zurückweisung vermeiden
- Führen Sie eine vollständige Recherche durch vor der Einreichung der Anmeldung
- Schaffen Sie eine unterscheidungskräftige Bezeichnung — vermeiden Sie beschreibende Wörter
- Fügen Sie grafische Elemente hinzu — ein Logo stärkt die Unterscheidungskraft
- Ziehen Sie einen Fachmann hinzu — eine professionelle Beurteilung verringert die Risiken